Digitalisierung im Abfallbereich

Werden gefährliche Abfälle oder Abfälle mit persistenten organischen Schadstoffen („POP-Abfälle“) übergeben, so hat der oder die Abfallübergeber:in ein Dokument in Papierform - einen sogenannten „Begleitschein“ – auszustellen und zu unterzeichnen. Dieser ist, signiert durch den oder die Transporteur:in, beim Transport der Abfälle mitzuführen. Die Abfallübernehmer:innen müssen die Abfallübernahme durch Unterschrift am Begleitschein bestätigen und die Daten des Begleitscheins elektronisch an die Behörde übermitteln. Begleitscheine müssen zudem zur Dokumentation aufbewahrt werden. Der gesamte Prozess soll digitalisiert werden.

Vollständige Digitalisierung der bestehenden, teils papierbasierten Prozesse. Vereinfachung der Kommunikation zwischen den Beteiligten mittels digitaler Schnittstellen, Kommunikation in Echtzeit.

Ein erster Prototyp der Lösung zur vollelektronischen Abwicklung des Begleitscheinverfahrens wurde in Zusammenarbeit zwischen dem BMLUK mit der Umweltbundesamt GmbH erstellt und mit Gemeindeverbänden und Pilotunternehmen auf Praxistauglichkeit getestet. Mit der Beauftragung der Cloudflight GmbH konnte durch Weiterentwicklung eines kooperativen Systems die digitale Transformation beschleunigt werden.

Wesentlich für die Akzeptanz ist auch eine mobile Lösung für Lenker:innen der Transportfahrzeuge: Mit dem Transportmodul können Transportinformationen auch von Transporteur:innen auf einfache Weise generiert werden. Diese Transportinformationen stehen allen Beteiligten und auch den Kontrollorganen „in Echtzeit“ zur Verfügung.

Bei abfallwirtschaftlich tätigen Unternehmen kommen deren bereits vorhandene ERP-Lösungen zum Einsatz bzw. ist eine Integration des vollelektronischen Begleitscheinverfahrens in deren eigene Software für Abfallaufzeichnungen und –bilanzen Voraussetzung für eine Teilnahme. Im Rahmen des vollelektronischen Datenaustausches zwischen den Geschäftspartnern wird somit die Erstellung eines elektronischen Transportdokuments ermöglicht. Dieses steht auch für die Beförderung von Gütern, die gemeinsam mit Abfällen transportiert werden, zur Verfügung. Elektronische Informationen der Frachtbeförderung, die aktuell auf EU Ebene entwickelt werden, können integriert werden.

Hersteller:innen sind verpflichtet für ihre Produkte auch nach deren „Lebensdauer“, d.h. wenn sie zu Abfall werden, Verantwortung zu übernehmen. Dies wird durch die Teilnahme an Sammel- und Verwertungssystemen sichergestellt. Damit der Onlinehandel auch seine Pflichten erfüllt, müssen ausländische Fernabsatzhändler einen Bevollmächtigten bestellen und dessen Aufnahme in ein Register beantragen. Die größte Herausforderung besteht im Verpackungsbereich, wo mehr als 10.000 Betroffene Anträge stellen, was das BMLUK vor die Herausforderung einer effizienten Abwicklung stellt.

Langwierige, manuelle, stufenweise aufgebaute Verfahren sollen automatisiert und übersichtlich strukturiert werden, um Mitarbeiter:innen, Kund:innen und Antragsteller:innen zu entlasten, Auswertungen zu ermöglichen und den Arbeitsaufwand zu reduzieren.

Zur Bewältigung des Mehraufwandes der Bestellung bzw. Prüfung von Vollmachtsanträgen ausländischer Fernabsatzhändler im Onlinehandel wurde eine Webapplikation für Bevollmächtigte in nur 169 Werktagen entwickelt. Die Bevollmächtigten – Applikation ermöglicht die digitale Übermittlung von strukturierten Daten zur Erfüllung der gesetzlichen Vorgaben in Bezug auf die Benennung eines Bevollmächtigten samt entsprechender Nachweise in den Bereichen Verpackung (inkl. Einwegkunststoffprodukte), Elektroaltgeräte sowie Batterien und stellt sicher, dass alle Informationen vorhanden sind und weiterverarbeitet werden können. Viele der bisher manuellen Prozessschritte wurden deutlich beschleunigt, von der Eingabe, über die Prüfung bis hin zur Versendung von postalischen Briefen nach einer Freigabe durch das BMLUK. So konnte das BMLUK und die Umweltbundesamt GmbH bei der Registrierung von bisher 9.903 Vollmachten entlastet werden.